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Christine Schlagehan neue Vorsitzende der Liberalen Frauen Sachsen
Auf ihrer Mitgliederversammlung am gestrigen Mittwoch haben die Liberalen Frauen Sachsen die 34-jährige Christine Schlagehan aus Großschweidnitz zur neuen Vorsitzenden gewählt. Die Diplom-Wirtschaftsingenieurin löst damit die bisherige Vorsitzende Ingrid Alice Mayer ab, die nicht erneut kandidierte. Schlagehan ist seit 2006 Mitglied in der FDP und war zur Landtagswahl 2009 als Direktkandidatin im Wahlkreis 59 angetreten.
Als stellvertretende Vorsitzende stehen Schlagehan die erfahrene Lieselotte Liermann sowie die junge Politikwissenschaftlerin Janett Krätzschmar-König zur Seite. Birgit Uhle aus Leipzig wurde zur Schatzmeisterin gewählt. Dagmar Kindermann aus Dresden und die Leipzigerinnen Anja Jonas und Stefanie Irle-Kietz komplettieren den Landesvorstand der Liberalen Frauen Sachsen als Beisitzer.
Bei der Mitgliederversammlung im Liberalen Haus waren 18 stimmberechtigte Frauen anwesend. Die Tagungsleitung hatte die Bundesvorsitzende der Liberalen Frauen, Mieke Senfteben, übernommen. Sie erklärte nach der Veranstaltung: „Ich gehe davon aus, dass die Liberalen Frauen Sachsen aktiv und konstruktiv liberale Frauenpolitik in Sachsen gestalten werden. Ich freue mich über den neu gewählten Vorstand und auf eine gute Zusammenarbeit.“
1.04.2010
Neuer Anlauf für Vorstandswahl nötig
Nach dem Abbruch der Vorstandswahlen auf der jüngsten Mitgliederversammlung der Liberalen Frauen Sachsen am 28. Januar (siehe nachfolgender Bericht) wird zeitnah und satzungsgemäß zu einer neuen Mitgliederversammlung eingeladen.
Im Vorfeld müssen dafür die Mitgliederlisten und Stimmberechtigungen geklärt werden. Ziel der Wahlen muss ein satzungsgemäß gewählter Vorstand sein. Die letzte ordnungemäße Vorstandswahl fand im Jahr 2006 statt. Die zweijährige Amtszeit des Vorstandes ist bereits 2008 ausgelaufen. Die damalige Vorsitzende hatte sich unter dem Bruch der Satzung jedoch geweigert, rechtzeitig eine Mitgliederversammlung mit Vorstandsneuwahlen einzuberufen.
12.02.2010
Die LFS-Vorstandswahl Ende Januar 2010
Ein Bericht von Anja Jonas MdL
„Am 28. Januar 2010 trafen sich 14 Frauen, um gemeinsam einen neuen Vorstand der Liberalen Frauen Sachsen zu wählen. Unter den Anwesenden waren zwei Gäste.
Bereits zu Beginn der Veranstaltung wurde deutlich, dass offensichtlich massive Differenzen zwischen den verbliebenen Mitgliedern und der Vorsitzenden, Frau Dr. Mayer, bestanden hatten. Nachdem mehrfach die vorhandenen Vorwürfe ausgetauscht waren, übernahm ich nach einer entsprechenden Abstimmung die Versammlungsleitung.
Meine Forderung nach einer Mitgliederliste blieb unberücksichtigt, so dass nur eine formlose Teilnehmerliste angefertigt wurde. Anschließend stellte Frau Dr. Mayer die Tätigkeiten der letzten Jahre vor. Auch dabei wurden die bestehenden Spannungen und Verstöße bezüglich der satzungsgemäßen Vorstandswahl aller zwei Jahre deutlich, denn es fanden keine geforderten Neuwahlen statt, und der Vorstand war nicht arbeitsfähig. Es erfolgte dann die Entlastung des noch verbliebenen Vorstandsteils, wobei kein ordnungsgemäßer Kassenbericht oder Kassenprüfbericht vorgelegt werden konnte.
Bei der anschließenden Neuwahl wurden Frau Dr. Mayer und ich vorgeschlagen. Im ersten Wahlgang erhielt ich sechs Stimmen und Frau Dr. Mayer vier Stimmen bei zwei Enthaltungen. Da die erforderliche Mehrheit der Stimmen nicht gegeben war, erfolgte eine Nachwahl mit dem Ausgang von sechs Stimmungen für mich und fünf Stimmen für Frau Dr. Mayer. Auch bei der Wahl zur Stellvertreterin unterlag Frau Dr. Mayer der Gegenkandidatin.
Plötzlich äußerte Frau Dr. Mayer, dass eine Person mitgewählt hätte, die kein aufgenommenes Mitglied der Liberalen Frauen Sachsens ist. Um den vorliegenden Sachverhalt zu klären, unterbrach ich die Mitgliederversammlung. Anschließend stellte eines der anwesenden Mitglieder einen Antrag auf Abbruch der Mitgliederversammlung, und die Mehrheit der Anwesenden stimmte zu.
Somit existieren nunmehr verschiedene Ansichten, ob eine Vorstandsvorsitzende rechtskräftig gewählt wurde oder nicht. Nach meiner Rechtsauffassung ist Frau Dr. Mayer nicht mehr im Amt, sie wurde entlastet und bei der Neuwahl unterlag sie im Abstimmungsverhalten der Gegenkandidatin.“
11.02.2010
Diffamierende Attacken alter LFS-Vorsitzender gegen FDP-Landesverband
FDP-Frauen kritisieren Zastrow“ berichtete Anfang Februar die „Leipziger Volkszeitung“. Wenig später berichtete der LVZ-Autor auch in der „Lausitzer Rundschau“. „FDP-Frauen“ - das ist die Person von Ingrid Alice Mayer; „Kritik“ - das sind abstruse Vorwürfe gegen unseren Landesverband und seine Landtagsfraktion sowie verschiedene sächsische FDP-Politiker.
Die Berichterstattung der „Lausitzer Rundschau“ hier zu finden: http://www.lr-online.de/nachrichten/sachsen/Liberale-Frauen-vermissen-Gleichberechtigung-in-FDP;art1047,2817015
Nachfolgend sind ein Statement von Torsten Herbst, Generalsekretär der FDP Sachsen und Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Landtagsfraktion, und die Position der Bundesvereinigung Liberale Frauen dokumentiert.
11.02.2010
„Persönlicher Rachefeldzug gegen FDP-Spitze“
Eine Reaktion von Torsten Herbst, Generalsekretär der FDP Sachsen
„Ingrid Alice Mayer ist nicht ordnungsgemäß gewählte Vorsitzende der Liberalen Frauen Sachsen (LFS). Bei einer Wahl für das Amt am 28. Januar dieses Jahres hatte sie gegen die FDP-Landtagsabgeordnete Anja Jonas verloren.
Diese Niederlage war das Ergebnis der massiven Unzufriedenheit der Liberalen Frauen Sachsen mit der Arbeit Mayers. Sie begriff die Vereinigung als eine Art Privatveranstaltung im Kreise eines halben Dutzends von Mitstreiterinnen.
Vor dem Hintergrund der massiven Kritik an ihrer Person hat Mayer immer wieder die satzungsgemäß vorgeschriebenen Wahlen des Vorstands der LFS verhindert. Zum Erhalt ihres Vorsitzes hat Mayer ebenso die Neuaufnahme ihr unliebsamer Frauen in die LFS verhindert. Als Beispiel sei nur die Person der frauenpolitischen Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Kristin Schütz, genannt.
Der Vorstand der Bundesvereinigung Liberale Frauen hat in der Vergangenheit mehrfach Satzungsverstöße bei den Liberalen Frauen Sachsen gerügt. Eine Legitimation, für die über 550 Frauen im FDP-Landesverband zu sprechen, hatten die LFS als separate Vereinigung aber ohnehin nie.
Motiv der Vorwürfe Mayers dürfte zudem ein persönlicher Rachefeldzug gegen die Spitze der FDP Sachsen sein. Die Landesbeamtin hatte sich seit dem Erfolg der FDP zur Landtagswahl 2009 mehrfach an verschiedene FDP-Spitzenpolitiker unter Verweis auf ihre Parteimitgliedschaft mit der Bitte um eine Beförderung gewandt. Selbstverständlich wurde dieses Ansinnen abgelehnt.
11.02.2010
Bundesvereinigung Liberale Frauen kritisiert Mayer
Der Vorstand der Bundesvereinigung Liberale Frauen e.V. missbilligt die Vorgehensweise Mayers und hat sich von deren Äußerungen distanziert. Mayer spreche nur für sich, weder im Namen der Liberalen Frauen Sachsen noch im Namen des Bundesvorstandes der Liberalen Frauen, sagte Mieke Senftleben, Vorsitzende der Bundesvereinigung. Auch inhaltlich würden die Forderungen Mayers nicht geteilt: Eine 50-Prozent-Quotierung bei Listenaufstellungen sei von den Liberalen Frauen nie gefordert worden. Diese Forderung sei nur eine rein private Auffassung Mayers.
11.02.2010
